Hilfe bei "Arbeit oder Rückkehr": Scholz kündigt ukrainische Behörde in Deutschland an

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Seit fast drei Jahren befinden sich Hunderttausende ukrainische Flüchtlinge in Deutschland. Was wird aus den Menschen? Die Bundesregierung drängt auf eine Arbeitsaufnahme und Kiew will die Menschen zur Rückkehr bewegen.

Arbeitslose Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland sollen nach dem Willen von Bundeskanzler Olaf Scholz verstärkt zur Arbeitsaufnahme oder auch zu einer Rückkehr in ihre Heimat bewegt werden. "Zu viele sind gewissermaßen schon so lange hier und müssten jetzt eigentlich mal loslegen", sagte der SPD-Politiker in der Regierungsbefragung im Bundestag. Deutschland müsse gucken, dass sich möglichst viele Ukrainerinnen und Ukrainer sowie andere Geflüchtete nach Spracherwerbs- und anderen Maßnahmen Arbeit suchten. Bisherige Erfolge beim dafür von der Regierung eingesetzten "Jobturbo" genügten nicht.

Zwei Tage nach seinem Besuch in Kiew sagte Scholz im Bundestag weiter, auch mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj habe er "sehr ausführlich" darüber gesprochen. Scholz berichtete: "Er hat mir gerade mitgeteilt, dass er in Deutschland und Polen eine ukrainische Behörde mitschaffen will, die die Ukrainerinnen und Ukrainer entweder bei der Rückkehr oder bei der Arbeitsaufnahme in Deutschland unterstützt, sodass wir gemeinsam in diese Richtung arbeiten können."

Am Vortag wurde in Kiew das bereits existierende Reintegrations-Ministerium in Ministerium für nationale Einheit umbenannt. Es wird vom neu ernannten Vizeregierungschef Olexij Tschernyschow geleitet und soll sich um die Rückkehr von Ukrainern aus dem Ausland kümmern. Tschernyschow stand zuvor dem staatlichen Gaskonzern Naftohas Ukrajiny vor. Davor war er bereits Minister für Regionalentwicklung.

Die Ukraine wehrt sich mit westlicher Hilfe seit mehr als zweieinhalb Jahren gegen eine russische Invasion. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind beinahe sieben Millionen Ukrainer ins Ausland geflüchtet. Davon befinden sich über eine Million, vornehmlich Frauen mit Kindern, in Deutschland. Über 260.000 der ukrainischen Flüchtlinge haben dabei einen Job.

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