Habeck berät mit Autobranche über Krise

Die deutsche Autobranche schwächelt: zu wenig Absatz vor allem bei E-Autos, der Wechsel hin zur E-Mobilität ist teuer. Doch was tun? Darüber will Wirtschaftsminister Habeck heute beim Autogipfel beraten.

Am Freitag erst war Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck im VW-Werk in Emden. Bei dem schon länger geplanten Besuch gab es nur ein Thema - die akute Absatzkrise von Volkswagen und anderen deutschen Autokonzernen. "Ich fühle mich schon in einer Verpflichtung, zu sehen, dass der Markt jetzt wieder anzieht", sagte Habeck im Gespräch mit einigen Beschäftigten, die den Wirtschaftsminister mit Transparenten der IG Metall empfangen hatten.

Der Markt soll also wieder anziehen. Nur wie? Und was kann die Politik dafür tun? Etwa 8.500 Beschäftigte hat allein das VW-Werk Emden, wo fast nur Elektroautos hergestellt werden. Aber gerade deren Verkaufszahlen sind schlecht. Volkswagen hat die Beschäftigungssicherung aufgekündigt, Werksschließungen und Entlassungen stehen zur Debatte. Lange war das bei VW undenkbar gewesen.

Viele Beschäftigte machen sich Sorgen. Etwa Thorsten Nanninga, der auch IG Metall-Vertrauensmann ist. "Der Markt ist unsicher, es ist eine epochale Änderung vom Verbrenner auf die E-Mobilität. Und da muss man natürlich Vertrauen schaffen", sagt Nanninga. Sein Arbeits- und Gewerkschaftskollege Kai Fuhlhage ergänzt: "Meine Erwartung ist, dass ein bisschen was für die Industrie gemacht wird. Ich selbst habe immer das Gefühl, es wird viel geredet, aber umgesetzt wird eigentlich nichts."

Absatzmarkt China schwächelt

Für den Montagnachmittag hat Habeck zur Videokonferenz eingeladen. Mit den Chefs von Volkswagen, BMW und Mercedes will der Wirtschaftsminister sprechen. Auch Tesla Deutschland, Zulieferer wie Bosch oder ZF Friedrichshafen sowie die Gewerkschaft IG Metall sind eingeladen. Man kann durchaus von einem Autogipfel sprechen.

In der Branche herrscht Krisenstimmung. Auf dem wichtigen chinesischen Markt sind die Absatzzahlen eingebrochen. Auch in Deutschland laufen die Geschäfte schlecht. Auch deshalb, weil mit dem abrupten Ende der Kaufprämie für Elektroautos im vergangenen Dezember der Verkauf dieser Fahrzeuge deutlich zurückgegangen ist.

Habeck will Anreize für E-Autos prüfen

VW-Vorstand Martin Sander erhofft sich Anreize, um den Kauf von Elektroautos attraktiver zu machen: "Ich denke, wenn wir das gemeinsam Hand in Hand, Hersteller und Politik, in den nächsten Wochen und Monaten managen, dann können wir die breite Bevölkerung sehr schnell von dieser tollen Technologie überzeugen", so Sander. "Und das ist notwendig, das müssen wir tun."

Habeck verweist darauf, dass die Bundesregierung gerade erst Steuervorteile für Elektrodienstwagen auf den Weg gebracht hat. Weitere Anreize will er prüfen. Aus der SPD kommt die Forderung, eine neue Abwrackprämie aufzulegen. 6.000 Euro für jeden, der seinen Verbrenner durch ein neues E-Auto ersetzt. Die IG Metall fordert ein ganzes Förderpaket, um den Hochlauf der E-Mobilität zu beschleunigen. Allerdings ist die Finanzlage des Bundes angespannt.

Autobranche kritisiert CO2-Grenzwerte und Verbrenner-Aus

Die Autoindustrie drängt darauf, dass die EU die geplanten schärferen Vorgaben für die CO2-Flottengrenzwerte verschiebt. Dafür gibt es auch Unterstützung aus der Union, die zudem das Aus für neue Verbrennerfahrzeuge in der EU ab 2035 infrage stellt. Im kommenden Jahr könnten den Herstellern wegen der strengeren Flottengrenzwerte Strafzahlungen in Milliardenhöhe drohen, was die wirtschaftliche Lage der Unternehmen weiter verschlechtern würde.

Umweltverbände halten die EU-Vorgaben dagegen für erreichbar. Sie fordern, den Druck auf die Autohersteller aufrechterhalten, den CO2-Ausstoß zu reduzieren.

Der grüne Wirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck sieht ein Dilemma. "Natürlich sollen die Flottengrenzwerte nicht zur Zerstörung der Unternehmen führen. Sondern die sollen dazu anregen, dass man jetzt auch die neuen, die klimafreundlichen Fahrzeuge in den Verkehr bringt - und nicht Unternehmen kaputt machen", so Habeck: "Deswegen wird man sich das noch mal genau anschauen müssen."

Was das konkret heißt, ist allerdings unklar. Eins macht Habeck aber im Vorfeld der Autogipfels deutlich. Das Verbrenner-Aus ab 2035, der Umstieg auf Elektromobilität steht für ihn nicht zur Debatte. Der Wirtschaftsminister will vielmehr darauf hinwirken, dass sich die E-Autos möglichst schnell durchsetzen.

Adblock test (Why?)