Fraktion: Keine Folgen für Ampel: SPD-Spitze dankt Nouripour und Lang "von Herzen" für Arbeit

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Die SPD lobt nach dem Rücktritt der Grünen-Spitze die gemeinsame Zusammenarbeit. Aus der Fraktion heißt es, dass keine Änderungen bei der Arbeit in der Koalition erwartet würden.

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil haben der zurückgetretenen Grünen-Spitze für die Zusammenarbeit gedankt. "Wir haben gemeinsam an der Spitze unserer beiden Parteien stets verlässlich und vertrauensvoll Dinge besprochen und geklärt", heißt es in einem gemeinsamen Statement. "Trotz mancher inhaltlicher Unterschiede war diese Partnerschaft sehr angenehm, weil sie auch menschlich belastbar war." Deshalb danke man Omid Nouripour und Ricarda Lang "von Herzen". Aussagen zu möglichen Auswirkungen auf die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP machen sie nicht.

Die war zuvor bereits aus der Fraktion gekommen. Sie nehme die Entscheidung "mit Respekt zur Kenntnis", sagte die parlamentarische Geschäftsführerin, Katja Mast. Sie gehe davon aus, dass auch die Grünen noch ihre Themen durchsetzen wollten in der Ampel-Koalition. "Deshalb gehe ich davon aus, dass dies eine Neusortierung innerhalb der Grünen-Partei bedeutet und nicht innerhalb der Regierung und der Grünen-Fraktion", betonte Mast. Sie sehe keine Auswirkungen auf die SPD und die Arbeit der Ampel-Koalition. Auch die anderen Parteien hätten noch Projekte, die sie in der Regierung abarbeiten wollten. "Wir sind hier im Arbeitsmodus, nach wie vor."

"Die SPD ist sortiert", sagte Mast zu möglichen Rückwirkungen der Grünen-Entscheidung auf ihre Partei. Der Parteivorstand komme am 12. und 13. Oktober zu seiner Klausurtagung zusammen. Es sei klar, dass man mit Kanzler Olaf Scholz als Spitzenkandidat in den Bundestagswahlkampf ziehen werde.

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