EU-Digitalgesetz DMA: EU-Kommission mit Detailverfahren zu Forderungen an Apple

Apple hat in den vergangenen Monaten sein Ökosystem zumindest teilweise geöffnet, um das neue EU-Digitalgesetz DMA zu erfüllen. Der EU-Kommission reichen die Zugeständnisse des Konzerns nicht aus.

Die Europäische Kommission hat zwei Spezifikationsverfahren eingeleitet, um Apple bei der Umsetzung der Anforderungen aus dem neuen Digitalgesetz DMA zu unterstützen. Der "Digital Markets Act" verlangt von Apple eine weitreichende Öffnung seiner Systeme und Geschäftsmodelle beim iPhone und bei iPad. 

Der DMA schreibt unter anderem vor, dass große Plattform-Betreiber ihre eigenen Angebote nicht gegenüber Apps der Konkurrenz bevorteilen dürfen. Apple hatte nach dem Inkrafttreten des DMA bereits etliche Änderungen für Anwenderinnen und Anwender in der EU umgesetzt oder in Aussicht gestellt. Diese reichen aber Apple-Konkurrenten wie Spotify oder Epic Games nicht aus.

Die scheidende EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager sagte, es sei das erste Mal, dass die Kommission das Spezifikationsverfahren im Rahmen des DMA nutze, "um Apple durch einen konstruktiven Dialog zur tatsächlichen Einhaltung seiner Interoperabilitätsverpflichtungen anzuleiten". "Wir konzentrieren uns darauf, faire und offene digitale Märkte zu gewährleisten". 

"Dieser Prozess wird Klarheit schaffen"

Eine effektive Interoperabilität, zum Beispiel bei Smartphones und ihren Betriebssystemen, spiele dabei eine wichtige Rolle, betonte Vestager. "Dieser Prozess wird Klarheit für Entwickler, Drittanbieter und Apple schaffen." Die EU werde ihren Dialog mit Apple fortsetzen und Dritte konsultieren, um sicherzustellen, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen in der Praxis funktionieren und den Bedürfnissen der Unternehmen gerecht werden, erklärte die noch amtierende Vizepräsidentin der Kommission, die der nächsten EU-Regierung nicht mehr angehören wird. Die Kommission werde das Verfahren innerhalb von sechs Monaten nach seiner Eröffnung abschließen.

Ein Apple-Sprecher verwies darauf, dass sein Unternehmen über 250.000 Programm-Schnittstellen (APIs) entwickelt habe. Diese ermöglichten es Dritten, Apps zu entwickeln, die auf die Betriebssysteme und Funktionen der Apple-Produkte zugreifen, und zwar auf eine Weise, die den Datenschutz und die Sicherheit der Nutzer gewährleiste. "Eine Untergrabung der Schutzmaßnahmen, die wir im Laufe der Zeit aufgebaut haben, würde die europäischen Verbraucher gefährden und böswilligen Akteuren mehr Möglichkeiten geben, auf ihre Geräte und Daten zuzugreifen." Apple werde weiterhin konstruktiv mit der Europäischen Kommission zusammenarbeiten, um einen Weg zu finden, der sowohl die Nutzerinnen und Nutzer in der Europäischen Union schütze als auch die Verordnung klarer gestalte.