3 months ago

"Es braucht einen Neustart": Grünen-Spitze tritt zurück



Die Grünen ziehen personelle Konsequenzen aus den zahlreichen Wahlniederlagen. Die Parteispitze tritt geschlossen zurück. Die Vorsitzenden Lang und Nouripour sprechen von einem erforderlichen Neustart.

Die Spitze der Grünen macht nach einer Reihe von Wahlniederlagen Platz für einen Neuanfang. Das teilten die beiden Vorsitzenden Omnid Nouripour und Ricarda Lang in Berlin mit. "Der gesamte Bundesvorstand legt mit Wirkung zum Bundesparteitag in Wiesbaden sein Amt nieder." Auf dem Bundesparteitag im November solle ein neuer Vorstand gewählt werden.

"Das Wahlergebnis am Sonntag in Brandenburg ist ein Zeugnis der tiefsten Krise unserer Partei seit einer Dekade", betonte Nouripour. "Es ist möglich diese Krise zu überwinden. Es braucht Veränderung. Es braucht einen Neustart. Es ist Zeit, die Geschicke dieser Partei in neue Hände zu legen."

Es brauche nun "neue Gesichter, um die Partei aus dieser Krise zu führen", sagte Ko-Parteichefin Ricarda Lang. Die Wahl eines neuen Vorstands solle ein "Baustein sein für die strategische Neuaufstellung dieser Partei". Lang fügte hinzu: "Jetzt ist nicht die Zeit, um am Stuhl zu kleben - jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen, und wir übernehmen diese Verantwortung, indem wir einen Neustart ermöglichen."

Für Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zeugt der Schritt "von großer Stärke und Weitsicht." Beide bewiesen, was für sie der Parteivorsitz bedeutet: Verantwortung. "Sie machen den Weg frei für einen kraftvollen Neuanfang. Das ist nicht selbstverständlich, es ist ein großer Dienst an der Partei", sagte er. "Hinter uns liegen harte Monate, die Grünen standen voll im Gegenwind." Die Niederlagen bei den letzten Wahlen seien unstrittig vom Bundestrend beeinflusst. "Wir tragen hier alle Verantwortung, auch ich. Und auch ich will mich ihr stellen."

Der Parteitag im November werde jetzt der Ort werden, "wo sich die Grünen neu sortieren und neu aufstellen werden, um dann mit neuer Kraft die Aufholjagd zur Bundestagswahl zu beginnen", sagte er weiter. "Ich möchte auf dem Parteitag eine offene Debatte zu einer möglichen Kandidatur und ein ehrliches Votum in geheimer Wahl", sagte Habeck mit Blick auf eine etwaige Kanzlerkandidatur.

Dem Grünen-Vorstand gehören neben Lang und Nouripour noch die stellvertretenden Parteivorsitzenden Pegah Edalatian und Heiko Knopf, Geschäftsführerin Emily Büning und Bundesschatzmeister Frederic Carpenter an. Nach Langs Angaben soll der Vorstand noch bis zur Neuwahl auf dem Parteitag im Amt bleiben.

Die Grünen hatten erst am Sonntag bei der Landtagswahl in Brandenburg den Wiedereinzug in den Landtag verpasst. Gleiches war Anfang September in Thüringen passiert. In Sachsen gelang nur knapp der Verbleib im Dresdner Landtag. Im jüngsten RTL/ntv-Trendbarometer fielen sie bei der Sonntagsfrage auf nur noch elf Prozent.

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