Djir-Sarai geht auf Distanz: FDP-Generalsekretär will von "D-Day"-Papier nichts gewusst haben

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Mehrfach leugnet FDP-Generalsekretär Djir-Sarai, dass die FDP den Koalitionsbruch geplant und intern als "D-Day" betitelt hat. Das steht allerdings im Widerspruch zu einem Dokument, das jeder auf der Partei-Webseite nachlesen kann.

Nach der Veröffentlichung des umstrittenen Strategiepapiers, in dem die FDP einen regelrechten Schlachtplan zum Bruch der Ampel-Koalition skizziert hat, ist FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai erneut um Schadensbegrenzung bemüht. Die FDP-Spitze sei an der Ausarbeitung nicht beteiligt gewesen. Der "Welt" sagte der FDP-Politiker: "Das Papier ist auf Ebene der Mitarbeiter entstanden. Niemand aus der Führung der FDP kannte das Papier." Einen Grund zurückzutreten, sieht Djir-Sarai nicht.

In früheren Interviews hatte der FDP-Politiker sogar die Existenz eines detaillierten Schlachtplans für den Ampel-Ausstieg vehement bestritten. "Es gab kein Papier namens D-Day", hatte er der "Welt" am 16. November zu Protokoll gegeben. Auch im "Frühstart"-Interview von ntv äußerte er sich wenige Tage später ähnlich.

FDP-Generalsekretär: "Was medial unterstellt wird, ist eine Frechheit"

"Dieser Begriff ist nicht benutzt worden", sagte Djir-Sarai in dem Gespräch am 18. November zu den Vorwürfen, die FDP plane eine "Operation D-Day". "Das ist falsch und das, was medial unterstellt wird, ist eine Frechheit."

Dass es interne Strategiegespräche gegeben habe, wie sich seine Partei innerhalb der Koalition positionieren sollte, stritt der FDP-Generalsekretär hingegen nicht ab, stellte dies aber als einen normalen Vorgang dar. "Wenn eine Klausurtagung oder eine Vorstandssitzung stattfindet oder wenn Abgeordnete zusammenkommen, dass man über die politische Lage diskutiert, dass man über die wirtschaftliche Lage im Land diskutiert, dass man auch über die aktuelle Koalition im Land diskutiert, das ist, glaube ich, nicht außergewöhnlich", so Djir-Sarai. "Das tun andere auch. Aber wenn die FDP zusammenkommt und wir über alle möglichen Dinge reden und da ist das ein Skandal. Also ich finde diese Nummer schon bemerkenswert."

Er sei zudem froh, dass die Koalition nicht mehr existiere. "Die Ampelkoalition war schlecht für Deutschland", sagte der FDP-Politiker (hier können Sie das Video in ganzer Länge sehen).

Die Europapolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hatte die Vorbereitung des Ampelausstiegs ebenfalls verteidigt. "Wo ist der Skandal?", fragte sie nach Bekanntwerden der Vorwürfe. Nach Veröffentlichung des Strategiepapiers sieht aber auch sie Anlass zu "Selbstkritik und Aufarbeitung" in der Partei. "Die Wortwahl ist der Sache nicht dienlich, eine Verschriftlichung mit dieser Tonalität nicht nachvollziehbar", sagte sie dem "Tagesspiegel". Sie sei bei den Treffen nicht dabeigewesen, betonte das Präsidiumsmitglied. "Dass man sich in einer Situation, wie wir sie in der Regierung hatten, mit Ausstiegsszenarien allerdings auseinandersetzt, war folgerichtig, nicht nur für die FDP", so Strack-Zimmermann.

FDP veröffentlicht Papier nun doch selbst

Fast zwei Wochen ist es her, dass die ersten glaubhaften Vorwürfe erhoben wurden, die FDP habe den Regierungsbruch mit der Ampel-Koalition minutiös geplant. Am Donnerstag kam die Partei dann plötzlich aus der Deckung und veröffentlichte ein achtseitiges PDF auf ihrer Webseite, in dem die Strategie tatsächlich detailliert beschrieben wird. Das Dokument soll am 24. Oktober erstellt und am 5. November aktualisiert worden sein. Die Koalition brach einen Tag später auseinander, als Kanzler Olaf Scholz Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner rausschmiss.

Das nun publik gewordene Dokument deckt sich mit den zuvor berichteten Details, wonach die FDP den Bruch der Ampel-Koalition durch gezielte Provokationen herbeiführen und sich zugleich in ein möglichst positives Licht rücken wollte. Auch der bereits durchgesickerte Begriff "D-Day" kommt in dem Dokument vor - insgesamt neunmal. Auf fast jeder Seite steht er in der Überschrift und suggeriert damit die Vorbereitung eines entscheidenden Befreiungsschlags.

Djir-Sarai war bei den Planungsrunden dabei

Im Englischen steht "D-Day" üblicherweise für den Stichtag für den Beginn einer militärischen Operation. Auch die Landung der alliierten Truppen in der Normandie, die während des Zweiten Weltkriegs die entscheidende Wende im Kampf gegen Nazideutschland brachte, ist als "D-Day" in die Geschichte eingegangen.

Im Strategiepapier der FDP tauchen noch weitere kämpferisch anmutende Schlagworte auf. Das zunächst geheim gehaltene "Drehbuch" zum Ampelbruch war erstmals Mitte November durch einen Bericht der "Zeit" bekannt geworden. Die Recherchen stützten sich damals vor allem auf Insider-Berichte. Demnach war Djir-Sarai von Anfang an bei den Treffen dabei, in denen der Plan schrittweise ausgearbeitet und diskutiert worden war. Der Bericht zitierte auch aus den Präsentationsfolien und Strategiepapieren, die in den Sitzungen besprochen wurden. Dabei fielen ebenfalls die Schlagworte "D-Day" und "Feldschlacht", die sich in den nun von der FDP veröffentlichten Dokumenten wiederfinden.

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