3 months ago

Diplomatie: Scholz und Starmer wollen Neustart



Nur rund zwei Monate nach dem Amtsantritt besucht Großbritanniens neuer Premierminister Berlin. Keir Starmer will nach dem Brexit einen Neustart mit Deutschland. Der Kanzler zeigt sich optimistisch.

Nach dem Regierungswechsel in Großbritannien vor rund zwei Monaten will Deutschland seine Beziehung zu dem aus der EU ausgetretenen Land auf eine neue Grundlage stellen. Dazu soll Anfang nächsten Jahres ein gemeinsames Abkommen unterzeichnet werden, wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Premierminister Keir Starmer beim Antrittsbesuch des britischen Regierungschefs in Berlin ankündigten. 

"Ich freue mich über die Ankündigung von Keir Starmer, dass er einen Neustart im Verhältnis zur Europäischen Union suchen wird. Diese ausgestreckte Hand wollen wir ergreifen", sagte Scholz. Starmers Labour-Partei gehört derselben europäischen Parteienfamilie an wie die SPD von Kanzler Scholz. "Einen solchen Vertrag hat es zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich noch nicht gegeben", betonte Scholz. 

Der Vertrag zwischen den beiden Ländern soll nach den nun folgenden Regierungskonsultationen unterzeichnet werden, wie es in einer gemeinsamen Erklärung zu dem Vorhaben hieß. Inhaltlich soll die Vereinbarung ein breites Spektrum an Themen umfassen. Sowohl bei sicherheitspolitischen Fragen als auch bei der Strafverfolgung irregulärer Migration wollen sich beide Länder demnach abstimmen. Außerdem soll es in dem Abkommen um die wirtschaftliche Zusammenarbeit gehen. 

Starmer sprach von einer Chance, die sich einer Generation nur einmal biete. "Wir möchten einen Neustart", sagte der neue britische Regierungschef. Er kam nach nur etwa zwei Monaten im Amt zum Antrittsbesuch nach Deutschland. Sein konservativer Vorgänger Rishi Sunak hatte 18 Monate verstreichen lassen, bevor er im April dieses Jahres seinen Antrittsbesuch in Berlin absolvierte.

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