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Donald Trump will sich in Katar einen Luxus-Jet schenken lassen. Nicht das erste großzügige und skurrile Geschenk für einen US-Präsidenten. So gingen Trumps Vorgänger damit um.
US-Präsident Donald Trump fliegt in den Nahen Osten, und schon vorab gab es große Aufregung. Der Emir von Katar möchte Trump ein luxuriöses Flugzeug vom Typ Boeing 747-8 überlassen, das dieser als Präsidentenmaschine nutzen könnte. 400 Millionen US-Dollar kostet so eine Boeing im Neuzustand, der Vorwurf der Bestechlichkeit steht im Raum.
Die fragliche Maschine sei zwar zehn Jahre alt, dennoch handele es sich womöglich um das teuerste Geschenk, das die US-Regierung je erhalten habe, berichten US-Medien. Die katarische Seite mag hingegen nicht von einem Geschenk sprechen, sondern nur von der "möglichen Übergabe eines Flugzeugs zur vorübergehenden Nutzung als Air Force One".
Trump hat aber bereits deutlich gemacht, dass er keinerlei ethische Probleme sieht. Nur ein "dummer Mensch" würde so ein "kostenloses, sehr teures Flugzeug" nicht annehmen, sagte Trump. Es handele sich um "eine großartige Geste". Nach seiner Amtszeit solle das Flugzeug in seine Präsidentenbibliothek gehen, er werde es nicht privat nutzen.
Bricht Donald Trump die Verfassung?
Ob Geschenk, Geste oder Vorteils-Deal – der Fall ist juristisch heikel. Denn die US-Verfassung verbietet es Regierungsvertretern ausdrücklich, "irgendein Geschenk, eine Vergütung, einen Dienst, Titel oder sonst irgendetwas von einem König, Prinzen oder ausländischen Staat" ohne Zustimmung des Kongresses anzunehmen.
Dennoch wurden US-Präsidenten in der Geschichte immer wieder mit wertvollen und skurrilen Gaben bedacht. Sogar der berühmte Resolute Desk im Weißen Haus, an dem Trump seine präsidialen Verfügungen unterschreibt, war ein Geschenk von Queen Victoria an den damaligen Präsidenten Rutherford B. Hayes aus dem Jahr 1880.
Um Transparenz zu zeigen und dem Vorwurf der Bestechlichkeit zu begegnen, gibt es klare Regeln, wie mit Überlassungen aus dem Ausland zu verfahren ist. US-Regierungsmitglieder müssen demnach alle Geschenke, die mehr als 480 Dollar wert sind, angeben und dürfen diese in der Regel nicht selbst behalten.
Bidens Diamant, Bushs Hundewelpen
Trumps Amtsvorgänger Joe Biden und dessen Familie erhielten allein im Jahr 2023 zahlreiche Dinge, die diesen Wert deutlich überstiegen, wie aus einer Auflistung des Außenministeriums hervorgeht. Das teuerste Geschenk kam demnach vom indischen Ministerpräsidenten Narendra Modi, der der First Lady Jill Biden einen Diamanten im Wert von 20.000 Dollar zukommen ließ. Der ukrainische Botschafter schenkte eine Brosche im Wert von 14.000 Dollar, der südkoreanische Präsident ein Erinnerungsfotoalbum für 7000 Dollar.
Für die Frage, Korruption oder nicht, ist entscheidend, was mit den Geschenken passiert. Während manche einfach vernichtet werden, gehen andere in den Besitz des Staates über. Der Diamant etwa wird laut Außenministerium im Weißen Haus aufbewahrt. Viele Gaben wandern zudem in die nationalen Archive beziehungsweise in die sogenannte Präsidentenbibliothek, in der die Amtszeit eines Ex-Präsidenten dokumentiert wird.
Die "Presidential Library" von Barack Obama etwa listet mehr als 3000 Geschenke von ausländischen Staatschefs auf, darunter Schmuck, Gemälde, Handtaschen und erstaunlich viele Krawatten. Die Geschenke gelten als Eigentum des Staates, Ex-Präsidenten können aber einzelne Stücke gegen einen angemessenen Preis für sich behalten.
Immer wieder kommt es vor, dass Präsidenten auch etwas Außergewöhnliches erhalten: Bill Clinton bekam 1997 vom aserbaidschanischen Präsidenten einen riesigen handgemachten Teppich, in den die Porträts von ihm und seiner Frau Hillary eingewebt waren. George W. Bush erhielt 2003 vom bulgarischen Präsidenten gar einen Hundewelpen. Weil der Hirtenhund schlecht archiviert werden konnte, kaufte Bush ihn und gab ihn an einen Freund weiter.
Trump stellt sich nun offenbar vor, dass der Katar-Jet ihm erst als Air Force One dienen wird und dann später seine persönliche Präsidentenbibliothek schmückt – statt an den nächsten Präsidenten überzugehen. Kritiker sehen den Korruptionsvorwurf daher keineswegs ausgeräumt.
Zumal abzuwarten bleibt, was Trump am Ende tatsächlich seiner Präsidentenbibliothek übergeben wird. In seiner ersten Amtszeit seien rund 100 Geschenke aus dem Ausland nicht ordnungsgemäß angegeben worden, kritisierte ein Kontrollgremium des Repräsentantenhauses im Jahr 2023. Insgesamt soll Trump Geschenke im Wert von 250.000 Dollar nicht gemeldet haben, darunter wertvolle Dolche aus Saudi-Arabien und goldene Golfschläger aus Japan.
