Nächste Woche stellt sich Sachsens Regierungschef Kretschmer zur Wiederwahl im Landtag. Von einer eigenen Mehrheit ist er weit entfernt. Und nun wirft ein einzelner Abgeordneter seinen Hut in den Ring. Plötzlich beginnt die Rechnerei.
Bei der Ministerpräsidentenwahl in Sachsen am kommenden Mittwoch bekommt Amtsinhaber Michael Kretschmer einen Gegenkandidaten. Der Abgeordnete der Freien Wähler, Matthias Berger, reichte beim Landtag offiziell seine Bewerbung für das Amt des Regierungschefs ein, wie ein Landtagssprecher in Dresden mitteilte. Berger hatte bei der Landtagswahl ein Direktmandat für die Freien Wähler gewonnen und sitzt als fraktionsloser Abgeordneter im Parlament.
Berger kündigte seine Kandidatur bereits Medien gegenüber an und erklärte, Sachsen brauche "einen politischen Neustart ohne Ausgrenzung". Die Freien Wähler schlagen eine parteiunabhängige Expertenregierung anstelle der von Kretschmer angestrebten schwarz-roten Minderheitsregierung vor.
Laut Landesverfassung braucht der Ministerpräsident für seine Wahl im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit der Mitglieder des Landtags. Mindestens 61 der 120 Abgeordneten müssten für ihn stimmen. Die künftigen Koalitionsfraktionen CDU und SPD zusammen haben nur 51 Sitze - zur Mehrheit fehlen ihnen damit zehn Stimmen. Verhandlungen mit dem BSW als potenziellem dritten Koalitionspartner waren gescheitert.
Kommt die Wahl eines Regierungschefs auf diese Weise nicht zustande, reicht in einem weiteren Wahlgang auch die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Die Wahl erfolgt geheim ohne vorherige Debatte. BSW und AfD kommen zusammen auf 55 Mandate, mit Berger wären es schon 56. Die Linke hat 6 und die Grünen haben 7 Angeordnete.
Berger ist mit seinem Direktmandat der einzige Abgeordnete der Freien Wähler im sächsischen Landtag. Landesweit kamen die Freien Wähler bei der Wahl im September nur auf 2,3 Prozent. Berger war zuvor mehr als 20 Jahre Oberbürgermeister von Grimma.