Mit einer Atom-Resolution macht die IAEA den Weg für neue Sanktionen gegen Teheran frei. Der Iran wird aufgefordert, Fragen zu seinem Atomprogramm zu beantworten. Vor allem Funde von waffenfähigem Uran soll das Mullah-Regime begründen.
Das Direktorium der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA hat dem Iran das zweite Mal in nur fünf Monaten mangelnde Zusammenarbeit mit ihr vorgeworfen. 19 Mitglieder des Direktoriums stimmten in Wien für eine entsprechende Resolution, wie aus Diplomatenkreisen verlautete. Russland, China und Burkina Faso lehnten sie demnach ab. Zwölf Mitglieder hätten sich bei der Abstimmung hinter verschlossenen Türen enthalten, eines habe nicht abgestimmt.
Die Resolution hatten Frankreich, Deutschland und Großbritannien vorgeschlagen. Sie wurde von den USA unterstützt. Die Verabschiedung der Resolution hat zur Folge, dass IAEA-Direktor Rafael Grossi bis spätestens Frühjahr 2025 eine aktualisierte Einschätzung zum iranischen Atomprogramm abgeben muss. Diese könnte die Grundlage für Sanktionen europäischer Länder gegen den Iran sein, verlautete aus Diplomatenkreisen.
Unklar, wo Atommaterial gelagert wird
In der Resolution wurde der Iran auch aufgefordert, "technisch glaubwürdige Erklärungen" dafür abzugeben, dass an zwei Orten nahe Teheran, Waramin und Turkusabad, laut IAEA-Inspekteuren Spuren von verarbeitetem Uran gefunden worden seien. Zudem solle der Iran der IAEA mitteilen, wo das Atommaterial derzeit sei und den Inspekteuren Zugang zu allen Atomanlagen im Iran gewähren. Ein Entwurf der Resolution lag der Nachrichtenagentur AP vor.
Teheran kommentierte die Resolution zunächst nicht. In der Vergangenheit hat der Iran als Reaktion auf solche Resolutionen seine nuklearen Aktivitäten verstärkt. Der Iran behauptet weiter, dass sein Atomprogramm nur friedlichen Zwecken diene.
In dieser Woche hatte es einen vertraulichen Bericht gegeben, wonach sich der Iran laut IAEA internationalen Forderungen widersetzt hat, sein Atomprogramm einzuschränken. Zudem habe das Land seinen Vorrat an Uran gesteigert, das so stark angereichert ist, dass es fast waffenfähig ist.